Allgemeine Geschäftsbedingungen & Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
- 1. Geltungsbereich
- 2. Vertragsschluss
- 3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
- 4. Preise und Zahlungsbedingungen
- 5. Liefer- und Versandbedingungen
- 6. Mängelhaftung
- 7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
B. Kundeninformationen
- 1. Informationen zur Identität des Verkäufers
- 2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder
Dienstleistung
- 3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
- 4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
- 5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss
führen
- 6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
- 7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und
zu berichtigen
- 8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden
Sprachen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der/des Marcel Fröschl (nachfolgend
„Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend
„Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten
Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des
Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein
Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen
stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers
integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen
Daten durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann
der Kunde das Angebot auch per E-Mail, per Fax oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer
abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Tagen
annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in
Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim
Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden
maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer
das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des
Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden
ist.
2.4 Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs
„Lastschrift“ bzw. „Bankeinzug“ als Zahlungsart aus, kann der Verkäufer das Angebot des
Kunden auch dadurch annehmen, dass er den Gesamtpreis innerhalb von zwei Tagen vom Bankkonto des
Kunden einzieht, wobei insoweit der Zeitpunkt maßgeblich ist, zu dem das Konto des Kunden belastet
wird. Im Übrigen gilt Ziffer 2.3 entsprechend.
2.5 Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal
Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden
Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall
erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in
dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den
Zahlungsvorgang auslöst.
2.6 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung
des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des übernächsten Tages, welcher
auf die Absendung des Angebots folgt. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, einen
Sonntag oder einen am Sitz des Verkäufers staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an
die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per
E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm
zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz
von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung
beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des
Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren
Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen
anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten
die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden
in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union
können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom
Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch
Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben
bzw. Steuern (z.B. Zölle).
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur
Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung ist der Kaufpreis
innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes
vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung
eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung
abzulehnen.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) ist der
Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig.
Der Verkäufer wird widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem
angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung
oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde
der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des
jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der
Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) eine
Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung
abzulehnen.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und
an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der
Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer
zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den
erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht
ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten
hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn,
dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt
hatte.
5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst
per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser
E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden
keine Versandkosten berechnet.
6) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7) Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Kundeninformationen
1) Informationen zur Identität des Verkäufers
Marcel Fröschl
Fröschl Autozubehör
Kasseler Straße 2
37215 Witzenhausen / Hundelshausen
Deutschland
Tel.: 03571 / 60555 - 0
Fax: 03571 / 60555 - 19
E-Mail: info@pkw-auspuff.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE266205978
Steuernummer: 041 819 30464
Aufsichtsbehörde: Finanzamt Eschwege-Witzenhausen
Zentrallager Hoyerswerda / Verkauf
Heinrich-Heine-Str. 49
02977 Hoyerswerda
Öffnungszeiten:
Mo-Fr 9.30 - 12:00 und 12:30 - 18.00 Uhr
Tel. - Verkauf: 0 35 71 / 60 555 - 0
Tel. - Reklamation: 0 35 71 / 60 555 - 12
(10.00 - 16.00 Uhr)
2) Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder
Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der
jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3) Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4) Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben) in Verbindung mit den Angaben zu den
Zahlungsmöglichkeiten im Online-Shop des Verkäufers. Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe der
Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5) Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss
führen
5.1 Für die Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des
Verkäufers muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:
5.1.1 Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen
Warenkorb
5.1.2 Anmeldung im Online-Shop durch Eingabe von Benutzerkennung und
Passwort oder – falls ein Kundenkonto noch nicht besteht – Neuregistrierung mit oder ohne
Eröffnung eines Kundenkontos
5.1.3 Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse
5.1.4 Auswahl der gewünschten Zahlungsart
5.1.5 Auswahl der gewünschten Versandart
5.1.6 Zusammenfassung der Bestelldaten
5.1.7 Absendung der Bestellung
5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer
2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6) Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers
wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung
nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und
kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden
Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein
Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
7) Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu
berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des
Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch
einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur-
und Mausfunktionen korrigiert werden.
8) Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden
Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur
Verfügung.
|